Es ist so weit, die neue BISS35 ist da! Wie immer voll mit interessanten Artikeln, streitbaren Meinungen und dem Neuesten aus dem Landesverband. 

Bei der Jahreshauptversammlung des Freundes- und Förderkreises der Jungen Union NRW (FFK) vergangene Woche in Düsseldorf kam es zu einem Wechsel an der Spitze. Der 36-jährige Münsterländer Henrik Bröckelmann wurde einstimmig von den Mitgliedern zum neuen Vorsitzenden des Ehemaligenvereins gewählt.

Zum Tod des Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Bundesvorsitzenden der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB, erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Paul Ziemiak, und der Landesvorsitzende der Jungen Union NRW, Florian Braun:

„Fassungslosigkeit, Schock, tiefe Bestürzung: Es fällt schwer, die richtigen Worte für diese Tragödie zu finden. Wir trauern um unseren Freund und langjährigen Weggefährten Philipp Mißfelder, der in der Nacht von Sonntag auf Montag im Alter von 35 Jahren verstarb. Er hinterlässt eine Frau und zwei kleine Kinder.

4000 Euro sollen Unis und Fachhochschulen ab 2016 für jeden Absolventen erhalten. Mit diesem Prämienmodell will NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) zukünftig die Zahl der Studienabbrecher reduzieren. Für Florian Braun und David Winands von der Jungen Union Nordrhein-Westfalen (JU NRW) ist dies ein falsches Instrument – denn es setzt nicht an den Ursachen an und schafft die falschen Anreize.

Zwei Tage lang prangte die Fahne der Jungen Union Nordrhein-Westfalen (JU NRW) auf Burg Bilstein – bei der alljährlichen „Summer JUniversity“ am vergangenen Wochenende in Lennestadt. Rund 150 Mitglieder der CDU-nahen Jugendorganisation im Alter von 14 bis 35 Jahren hatten die historische Höhenburg für die landesweite Bildungsveranstaltung unter Beschlag genommen. Aus ganz NRW reisten sie an, um über Politik zu diskutieren, Gleichgesinnte kennenzulernen und gemeinsam Spaß zu haben.

Wie kein anderes Ereignis in den Medien regte er in den letzten Wochen zur Diskussion und Polarisierung an – der Streik der Lokomotivführer-Gewerkschaft (GdL). Die entscheidende Frage dabei war und ist: Haben wir es hier mit einem berechtigten Fall gewerkschaftlicher Interessenvertretung zu tun oder hat GdL-Chef Weselsky ein bestehendes Ungleichgewicht in den geltenden Regeln aufgedeckt und sich zu Nutzen gemacht? Für die Vertreter der Jungen Union Nordrhein-Westfalen (JU NRW) ist klar, dass auch den Lokführern ihr Streikrecht zusteht – auch wenn dies dazu führt, dass der öffentliche Personenverkehr erheblich behindert wird. Auf der anderen Seite sehen die jungen Christdemokraten jedoch wesentliche Merkmale, die diesem Arbeitskampf eine neue Qualität geben und eine Nachsteuerung des Gesetzgebers erfordern.

In einer wegweisenden Entscheidung beschlossen Bund und Länder im Rahmen der BAföG-Novellierung 2014, dass der Bund ab Januar 2015 die Länder um den Länderanteil der BAföG-Gelder entlastet. Insgesamt übernimmt der Bund damit jährlich 1,2 Milliarden Euro, wodurch Nordrhein-Westfalen rund 270 Millionen als neuer finanzieller Spielraum zur Verfügung stehen. Fester Bestandteil der Vereinbarung war, dass die in den Landeshaushalten frei werdenden Mittel vollumfänglich in die Bildung investiert werden. Nun will sich die rot-grüne Landesregierung daran offenbar nicht halten.

In der Debatte um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sprach der Landesvorsitzende der Grünen NRW Sven Lehmann zuletzt von einer „Gefahr für die Versorgung der Kommunen“.

Eine Direktwahl des Ruhrparlaments ab 2020 und die Kompetenzerweiterung des Verbandes: Das sind die Kernpunkte des Gesetzes zur „Stärkung des Regionalverbandes Ruhr“ (RVR), welches gestern im Landtag NRW verabschiedet wurde. Die Junge Union Nordrhein-Westfalen, die sich bereits 2013 gegen eine „systemfremde Sonderrolle“ des RVR ausgesprochen hat, zeigt sich vom Ergebnis enttäuscht.

In diesen Tagen jährt sich der Völkermord an den christlichen Minderheiten der Armenier – Assyrer, Aramäer, Chaldäer und Pontosgriechen – zum 100. Mal. Im Bestreben der damaligen jungtürkischen Regierung einen pantürkischen Großstaat zu realisieren, standen die im inneren Kern befindlichen christlichen Minderheiten auf dem heutigen Staatsgebiet der Türkei im Weg. Während des Ersten Weltkriegs wurden Millionen Christen aus dem Osmanischen Reich systematisch vertrieben und getötet. Ziel war es, die komplette christliche Bevölkerung auszulöschen. Insgesamt wird die Anzahl der getöteten Christen zwischen 300.000 und mehr als 1,5 Millionen beziffert.

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