vdLeyen

Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den letzten Jahren weltweit grundlegend verändert. Heute sehen wir uns vielen neuen Krisen und Konflikten gegenüber, die Europas Sicherheit und Stabilität direkt oder indirekt gefährden. Stichworte lauten hier: der Aufstieg von Terror-organisationen wie der IS im Nahen Osten und Boko Haram in Westafrika; die Instabilitäten in weiten Teilen Nordafrikas; der Bürgerkrieg in Syrien; die Krise um die Ukraine und das zunehmend aggressive Auftreten Russlands. Die Nationen Europas sind gefordert, sich diesen Herausforderungen zu stellen – wegen seines politischen und wirtschaftlichen Gewichts insbesondere auch Deutschland. Es geht darum, „uns früher, entschiedener und substanzieller einzubringen“, wie Bundespräsident Joachim Gauck es auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 formuliert hat.

Deutschland übernimmt Verantwortung für Sicherheit und Frieden weltweit. Wir tun dies mit einem breiten Instrumentarium an Mitteln: diplomatischen, entwicklungspolitischen, wirtschaftlichen – und eben auch militärischen. Die Bundeswehr ist damit ein wichtiger und unverzichtbarer Teil deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Sie steht ein für die Landes- und Bündnisverteidigung und sie ist in einer Vielzahl von Auslandseinsätzen weltweit engagiert. Die Anforderungen an die Angehörigen der Bundeswehr sind infolge der krisenhaften Entwicklungen weltweit in den vergangenen Monaten gestiegen. Das zeigt allein die Tatsache, dass in den zurückliegenden zwei Jahren mit den Missionen im zentralen Mittelmeer und in der Ägäis, in Liberia, im Nordirak und über Syrien fünf neue Auslandseinsätze hinzugekommen sind und die Einsätze in Afghanistan und im Norden Malis substanziell verstärkt wurden.

Seit dem Sommer 2015 steht besonders eine Herausforderung im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit: die Migrationsfrage. Momentan sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist die höchste Zahl seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Neu ist, dass diese Fluchtbewegungen mehr und mehr Europa als Ziel haben. Damit betreffen uns die weltweiten Krisen und Konflikte direkt. Wolfgang Schäuble hat dies treffend als „Rendezvous mit der Globalisierung“ bezeichnet. Wir verschießen unsere Augen nicht vor dem Schicksal der Menschen und helfen denen, die aufgrund von Krieg und politischer Verfolgung zu uns kommen. Dies ist unsere humanitäre Pflicht. Gleichgültigkeit darf keine Option sein.

Auch die Bundeswehr hat von einem sehr frühen Zeitpunkt an auch in dieser Frage Verantwortung übernommen. Eine wichtige Aufgabe kommt den Soldatinnen und Soldaten im Bereich der Seenotrettung im Mittelmeer zu. Rund 14.000 Menschenleben hat die Deutsche Marine in den zwölf Monaten seit Mai 2015 gerettet. Zugleich beteiligt sich die Bundeswehr am Kampf gegen die verbrecherischen Schleuserbanden. In der EU nehmen wir dafür an der Mission SOPHIA im zentralen Mittelmeer zwischen Sizilien und Libyen teil. Und im Rahmen der NATO unterstützen wir in der Ägäis die Seeraumüberwachung zwischen der Türkei und Griechenland.

Die Bundeswehr engagiert sich ferner aktiv bei der Flüchtlingshilfe im Inland. Bis zu 9.000 Angehörige der Bundeswehr haben täglich als „Helfende Hände“ bei der Versorgung, Unter-bringung und Betreuung von Flüchtlingen geholfen. Darüber hinaus wurden über 50.000 Unterbringungsplätze in Kasernen der Bundeswehr bereitgestellt.

Die Menschen, die zu uns flüchten, verlassen ihre Heimat nicht freiwillig. Sie fliehen vor Ter-ror und Krieg – etwa aus dem Irak und Syrien. Unser Ziel muss es sein, die Fluchtursachen zu bekämpfen – mit vielfältigen Mitteln. Aber eben auch der Bundeswehr. Deswegen beteiligt sich Deutschland am Kampf gegen den IS mit Luftaufklärung im Rahmen einer internationalen Allianz von über 60 Staaten. Und wir helfen mit einer  Ausbildungs- und Ausrüstungsmission sehr erfolgreich den Peschmerga im Nordirak dabei, dem IS die Stirn zu bieten und ihn langfristig zurückzudrängen und zu besiegen.

Es wird deutlich: Die Bundeswehr ist gefordert wie selten zuvor. Zur Erfüllung dieser vielfäl-tigen Herausforderungen brauchen wir eine modern und aufgabengerecht aufgestellte Bundeswehr. Die personellen, materiellen und finanziellen Voraussetzungen müssen der neuen sicherheitspolitischen Lage angepasst und verbessert werden. D.h. der Schrumpfungsprozess, der seit dem Ende des Kalten Krieges die Realität der Bundeswehr bestimmt  hat, muss beendet und umgekehrt werden. In den vergangenen Monaten haben wir deswegen Stück für Stück Maßnahmen eingeleitet, die genau diese Kehrtwende vollziehen. Nur auf diese Weise kann Deutschland seiner Rolle in der Welt auch in Zukunft gerecht werden.

 

Dr. Ursula von der Leyen
Bundesministerin der Verteidigung